Fronteiras do legítimo interesse no tratamento de dados pessoais : um estudo em direito comparado - Joelsons, Marcela (2021)
Diese Studie analysiert das berechtigte Interesse als Rechtsgrund für die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Artikel 7, Punkt IX, des brasilianischen Datenschutzgesetzes (LGPD). Diese Maßgeblichkeitshypothese hat angesichts der Einwilligungskrise an Stärke gewonnen und unterscheidet sich von ihr dadurch, dass sie nicht auf dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen, sondern auf dem Interesse des Verantwortlichen an der Verarbeitung personenbezogener Daten beruht. Die Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses ermöglicht die Öffnung des Datenschutzsystems und bringt Anpassungsfähigkeit an die ständigen Veränderungen, die durch die Technologie erzeugt werden, sowie die Systematisierung von neuen konkreten Fällen. Diese Rechtsgrundlage hat ihren Ursprung in Artikel 7 (f) der Richtlinie 95/46/EG und wurde später in Artikel 6/1 (f) der Allgemeinen Datenschutzverordnung der Europäischen Union übernommen. Seit ihrer Konzeption wurde sie jedoch von der Lehre aufgrund ihres hohen Abstraktionsgrades sowie der damit verbundenen Interpretationsschwierigkeiten kritisiert. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die brasilianische Gesetzgebung auf dem europäischen Modell basiert, wird eine vergleichende Studie über die Entwicklung der Gesetzgebung, der Lehre und der Rechtsprechung zum berechtigten Interesse als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung in der Europäischen Union vorgeschlagen, mit dem Ziel, die möglichen Wege für eine angemessene Anwendung dieser Rechtsgrundlage im brasilianischen Rechtssystem nachzuzeichnen. Am Ende wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben, der großen Einfluss auf das brasilianische Privatrecht hat und als zentrales Element in der LGPD gilt, sowie durch einen Dialog dieser Gesetzgebung mit dem Verbraucherschutzgesetzbuch, im Lichte der Bundesverfassung, die Konkretisierung des berechtigten Interesses vorgeschlagen, so dass die Grenzen zur Nutzung der Rechtsgrundlage im nationalen Rechtssystem gezogen werden.